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Umlaufbeschlüsse öffentlich
Hier können Sie alle aktuellen öffentlichen Umlaufbeschlüsse abrufen.


Allgemeines zur Beschlussfassung im schriftlichen Verfahren:

Der Beschlussvorschlag gilt als angenommen, wenn kein Mitglied innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung der Beschlussvorlage widerspricht. Als Widerspruch gelten Nein-Stimmen. Enthaltungen sind nicht als Widerspruch zu werten.

Es ist eine Niederschrift zu fertigen.


(§ 37 Gemeindeordnung Baden-Württemberg, § 27 Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Baden-Baden)

Hinweis: Zwischen April und Juni 2020 wurde in Abstimmung mit dem Ältestenrat aufgrund der Corona-Krise die Widerspruchsfrist auf eine Woche reduziert.




21.204 Annahme und Vermittlung von Spenden
21.204 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen;
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Samstag, 24. Juli 2021

Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.

  Bekanntmachung 2021-07-09.pdf
  21.204 Beschlussvorlage.pdf
  21.204 Anlage Spenden öffentlich NEU.pdf
  21.204 Anlage Spenden öffentlich ALT.pdf

21.168 Annahme und Vermittlung von Spenden
21.168 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen;
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Donnerstag, 27. Mai 2021

Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.

  Bekanntmachung 2021-05-12.pdf
  21.168 Beschlussvorlage.pdf
  21.168 Anlage Spenden öffentlich.pdf

21.155 Gemeinschaftsinitiative
21.155 Gemeinschaftsinitiative "1.000 Schulen für unsere Welt";
Bericht zum Sachstand


Frist zur Einreichung von Stellungnahmen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Donnerstag, 27. Mai 2021

Es wurden keine Stellungnahmen eingereicht, die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

  Bekanntmachung 2021-05-12.pdf
  21.155 Beschlussvorlage.pdf
  21.155 Anlage Sachstand Uganda.pdf

21.126 Annahme und Vermittlung von Spenden
21.126 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen; Entscheidung über die Annahme und Vermittlung


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Samstag, 8. Mai 2021

Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.



  Bekanntmachung 2021-04-23.pdf
  21.126 Beschlussvorlage.pdf
  21.126 Anlage Spenden öffentlich.pdf

21.102 Jahresbericht 2020 u. Programm 2021 Stadtmuseum/Stadtarchiv
21.102 Jahresbericht 2020 des Stadtmuseums/Stadtarchivs und Programm des Stadtmuseums 2021


Frist zur Einreichung von Stellungnahmen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Freitag, 19. März 2021

Es wurden keine Stellungnahmen eingereicht, die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.



  Bekanntmachung 2021-03-04.pdf
  21.102 Beschlussvorlage.pdf
  21.102 Anlage Bericht 2020 u. Planung 2021.pdf

21.095 Jahresbericht 2020 u. Planung 2021 Kulturbüro
21.095 Jahresbericht 2020 und Planung 2021 des Kulturbüros (Fachbereich Kultur)


Frist zur Einreichung von Stellungnahmen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Freitag, 19. März 2021

Es wurden keine Stellungnahmen eingereicht, die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.



  Bekanntmachung 2021-03-04.pdf
  21.095 Beschlussvorlage.pdf

21.091 Annahme und Vermittlung von Spenden
21.091 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen; Entscheidung über die Annahme und Vermittlung


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Freitag, 19. März 2021

Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.

  Bekanntmachung 2021-03-04.pdf
  21.091 Beschlussvorlage.pdf
  21.091 Anlage Spenden öffentlich.pdf

21.062 Annahme und Vermittlung von Spenden
21.062 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen; Entscheidung über die Annahme und Vermittlung


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Freitag, 19. Februar 2021


Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.


  Bekanntmachung 2021-02-04.pdf
  21.062 Beschlussvorlage.pdf
  21.062 Anlage Spenden öffentlich.pdf

21.042 Jahresbericht der Stadtbibliothek 2020
21.042 Jahresbericht der Stadtbibliothek 2020


Frist zur Einreichung von Stellungnahmen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Freitag, 19. Februar 2021



Es wurde keine Stellungnahme eingereicht, die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

  Bekanntmachung 2021-02-04.pdf
  21.042 Beschlussvorlage.pdf
  21.042 Anlage Jahresbericht 2020.pdf

21.043 Annahme und Vermittlung von Spenden
21.043 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen; Entscheidung über die Annahme und Vermittlung


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Samstag, 23. Januar 2021

Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.

  Bekanntmachung 2021-01-08.pdf
  21.043 Beschlussvorlage.pdf
  21.043 Anlage Spenden öffentlich.pdf

21.041 Bürgschaftsübernahme Krematorium
21.041 Bürgschaftsübernahme gegenüber der Volksbank Baden-Baden Rastatt eG zur Sicherung eines Darlehens der Krematorium Baden-Baden GmbH


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Samstag, 23. Januar 2021

Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.

  Bekanntmachung 2021-01-08.pdf
  21.041 Beschlussvorlage.pdf
  21.041 Anlage Bürgschaftsvereinbarung.pdf

20.401 Auftragsvergabe technische Einrichtung Atemschutzübungsanlage
20.401 Auftragsvergabe für die Lieferung der technischen Einrichtung der gemeinsamen Atemschutzübungsanlage mit dem Landkreis Rastatt in Baden-Baden, Im Heitzenacker 10


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Samstag, 19. Dezember 2020

Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.

  Bekanntmachung 2020-12-04.pdf
  20.401 Beschlussvorlage.pdf

20.399 Stourdza-Kapelle; Genehmigung üpl Ausgabe Sanierung
20.399 Stourdza-Kapelle
Genehmigung einer überplanmäßiger Ausgabe für die denkmalgerechte Sanierung


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Samstag, 19. Dezember 2020

Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.

  Bekanntmachung 2020-12-04.pdf
  20.399 Beschlussvorlage.pdf

20.390 Erlass Miete Kongresshaus 2020
20.390 Erlass der Mietzahlung der Kongresshaus Baden-Baden Betriebsgesellschaft mbH für das Jahr 2020


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Samstag, 19. Dezember 2020

Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.

  Bekanntmachung 2020-12-04.pdf
  20.390 Beschlussvorlage.pdf

20.388 MLG Grundsatzbeschluss u. Anmietung Container
20.388 Markgraf-Ludwig-Gymnasium,
Generalsanierung naturwissenschaftlicher Anbau
Grundsatzbeschluss und Beschluss zur Anmietung von Containern für fehlenden Schulraum


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Bau- und Umlegungsausschusses sowie des Schul- und Sportausschusses:

Samstag, 19. Dezember 2020

Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.

  Bekanntmachung 2020-12-04.pdf
  20.388 Beschlussvorlage.pdf
  20.388 Anlage 1 Rahmenterminplan Schulentwicklung gesamt vom Juni 2020.pdf
  20.388 Anlage 2 Luftbild-Übersicht.pdf
  20.388 Anlage 3 Schnitt Hauptgebäude und Anbau.pdf
  20.388 Anlage 4 Grundriss Anbau -2.pdf
  20.388 Anlage 5 Grundriss Anbau -1.pdf
  20.388 Anlage 6 Grundriss Anbau EG.pdf
  20.388 Anlage 7 Lageplan Mietcontainer.pdf
  20.388 Anlage 8 Bauabschnitte Mietcontainer.pdf

20.333 Einrichtung Atemschutzübungsanlage
20.333 Einrichtung einer gemeinsamen Atemschutzübungsanlage mit dem Landkreis Rastatt in Baden-Baden, Im Heitzenacker 10


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Gemeinderates:

Freitag, 30. Oktober 2020


Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.

  Bekanntmachung 2020-10-15.pdf
  20.333 Beschlussvorlage.pdf
  20.333 Anlage 1 Vereinbarung Betrieb.pdf
  20.333 Anlage 2 Vereinbarung Bau und Finanzierung.pdf

20.232 Corona Auswirkungen in versch. Bereichen Bildung u. Soziales
20.232 Corona Auswirkungen im Bereich Hilfe zur Erziehung, Kindertagesbetreuung, Offene Jugendarbeit, Schulsozialarbeit, Beratungsdienste, Jugendgerichtshilfe


Frist zur Einreichung von Stellungnahmen für die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses:

Mittwoch, 08. Juli 2020



Es wurden keine Stellungnahmen eingereicht, die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

  Bekanntmachung 2020-06-30.pdf
  20.232 Beschlussvorlage.pdf

20.120 Kindeswohlgefährdung 2019
20.120 Kindeswohlgefährdung - Statistik und Entwicklungen 2019 für Baden-Baden


Frist zur Einreichung von Stellungnahmen für die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses:

Mittwoch, 08. Juli 2020



Es wurden keine Stellungnahmen eingereicht, die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

  Bekanntmachung 2020-06-30.pdf
  20.120 Beschlussvorlage.pdf

20.119 Tätigkeitsbericht 2019 des Pflegekinderdienstes
20.119 Tätigkeitsbericht 2019 des Pflegekinderdienstes; Leitfaden zum erhöhten Pflegegeld für entwicklungsbeeinträchtigte und behinderte Kinder


Frist zur Einreichung von Stellungnahmen für die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses:

Mittwoch, 08. Juli 2020



Es wurden keine Stellungnahmen eingereicht, die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

  Bekanntmachung 2020-06-30.pdf
  20.119 Beschlussvorlage.pdf
  20.119 Anlage 1 Leitfaden der Stadt Baden-Baden für erhöhtes Pflegegeld.pdf
  20.119 Anlage 2 Erfassungsbogen für Zusatzleistungen für Kinder in Vollzeitpflege.pdf

20.154 Einrichtung Ganztagesschule Grundschule Vincenti
20.154 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Vincenti - Vorstellung des Planungsstands


Frist zur Einreichung von Stellungnahmen für die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses:

Freitag, 12. Juni 2020


Es wurden keine Stellungnahmen eingereicht, die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.


  Bekanntmachung 2020-06-04.pdf
  20.154 Beschlussvorlage.pdf

20.130 Entwicklung Digitalisierung an Schulen
20.130 Entwicklung der Digitalisierung an den Schulen seit 2015


Frist zur Einreichung von Stellungnahmen für die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses:

Freitag, 12. Juni 2020


Es wurden keine Stellungnahmen eingereicht, die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.


  Bekanntmachung 2020-06-04.pdf
  20.130 Beschlussvorlage.pdf

20.105 Schulbericht 2019/20
20.105 Schulbericht 2019/20 mit den Schülerzahlen der öffentlichen und privaten Schulen im Stadtkreis


Frist zur Einreichung von Stellungnahmen für die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses:

Freitag, 12. Juni 2020


Es wurden keine Stellungnahmen eingereicht, die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

  Bekanntmachung 2020-06-04.pdf
  20.105 Beschlussvorlage.pdf
  20.105 Anlage 1 Gesamt Jahresvergleich 2009-2019.pdf
  20.105 Anlage 2 Zusammenstellung Grundschulen.pdf
  20.105 Anlage 3 Anmeldung Erstklässler.pdf
  20.105 Anlage 4 Zusammenstellung Werkrealschulen.pdf
  20.105 Anlage 5 Zusammenstellung Realschule.pdf
  20.105 Anlage 6 Zusammenstellung Gymnasien.pdf
  20.105 Anlage 7 Zusammenstellung Schülerzahlen Berufliche Schulen.pdf
  20.105 Anlage 8 FöS aus BAD.pdf
  20.105 Anlage 9 Aufnahmen.pdf
  20.105 Anlage 10 Rückläufer im Landesvergleich.pdf
  20.105 Anlage 11 VKL VAB seit 2011.pdf
  20.105 Anlage 12 Betreuungs- u. Fördergruppen.pdf
  20.105 Anlage 13 Schüler in Betreuung 2019_20 - Mittagstisch.pdf

20.196 Erstattung nicht erhobener Elternbeiträge an die KiTa-Träger
20.196 Erstattung der nicht erhobenen Elternbeiträge an die Kindergartenträger


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Gemeinderates:

Mittwoch, 13. Mai 2020



Es wurden zwei Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als abgelehnt. Die Beschlussvorlage wird in der Sitzung des Gemeinderats am 18. Mai 2020 erneut behandelt.


  Bekanntmachung 2020-05-05.pdf
  20.196 Beschlussvorlage.pdf

20.191 Bauantrag Gebäude "Deutsche Bank"; Stellplatzablöse
20.191 Bauantrag zum Umbau und Nutzungsänderung des Gebäudes "Deutsche Bank";
hier: Ablöse von 22 Stellplätzen


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Bau- und Umlegungsausschusses:

Mittwoch, 13. Mai 2020



Es wurden zwei Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als abgelehnt. Die Beschlussvorlage wird in der Sitzung des Gemeinderats am 25. Mai 2020 erneut behandelt.

  Bekanntmachung 2020-05-05.pdf
  20.191 Beschlussvorlage.pdf

20.176 Realschule Baden-Baden Fortsetzung Umbau u. Sanierung
20.176 Realschule Baden-Baden;
Fortsetzung der Umbauarbeiten und Sanierung Ebene 0 und 2
Baubeschluss


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Bau- und Umlegungsausschusses:

Mittwoch, 13. Mai 2020



Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.


  Bekanntmachung 2020-05-05.pdf
  20.176 Beschlussvorlage.pdf
  20.176 Anlage 1 - 2. OG Realschule Veränderungen.pdf
  20.176 Anlage 2 - EG Realschule Werkplan.pdf
  20.176 Anlage 3 - 2. OG Realschule Werkplan.pdf

20.106 Bebauungsplan "Kälberwiese - 1.Änderung, Flst. 1148/1"
20.106 Bebauungsplan "Kälberwiese - 1. Änderung, Flst. 1148/1"
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Bau- und Umlegungsausschusses:

Mittwoch, 13. Mai 2020



Es wurden zwei Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als abgelehnt. Die Beschlussvorlage wird in der Sitzung des Gemeinderats am 25. Mai 2020 erneut behandelt.


  Bekanntmachung 2020-05-05.pdf
  20.106 Anlage 1 Bebauungsplanentwurf.pdf
  20.106 Anlage 2 textl. Festsetzungen.pdf
  20.106 Anlage 3 Begründung.pdf
  20.106 Anlage 4 Satzungsentwurf.pdf
  20.106 Anlage 5 Synopse der eingeg. Stellungnahmen.pdf
  20.106 Anlage 6 Städtebaulicher Vertrag Kälberwiese.pdf
  20.106 Anlage 7 Vorhabenbeschreibung.pdf

20.184 Dachsanierung Rathaus
20.184 Dachsanierung Rathaus; Genehmigung außerplanmäßige Ausgabe und Baubeschlusss



Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Bau- und Umlegungsausschusses und des Hauptausschusses:

Mittwoch, 13. Mai 2020


Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.


  Bekanntmachung 2020-05-05.pdf
  20.184 Beschlussvorlage.pdf
  20.184 Anlage Schäden Dachkonstruktion Rathaus.pdf

20.183 Annahme und Vermittlung von Spenden
20.183 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schnenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen; Entscheidung über die Annahme und Vermittlung


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Mittwoch, 13. Mai 2020


Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.


  Bekanntmachung 2020-05-05.pdf
  20.183 Beschlussvorlage.pdf
  20.183 Anlage Spenden öffentlich.pdf

20.182 Überplanmäßige Auszahlung für Sanierung Stützmauer Hahnhofstraße
20.182 Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierung einer Stützmauer in der Hahnhofstraße



Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Mittwoch, 13. Mai 2020



Es wurde ein Widerspruch erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als abgelehnt. Die Beschlussvorlage wird in der Sitzung des Gemeinderats am 25. Mai 2020 erneut behandelt.


  Bekanntmachung 2020-05-05.pdf
  20.182 Beschlussvorlage.pdf
  20.182 Anlage Ansicht Stützmauer.pdf

20.126 Schul- und Sportausschuss; Wahl weiteres Mitglied
20.126 Schul- und Sportausschus; Wahl eines weiteren Mitglieds



Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Gemeinderats:

Donnerstag, 30. April 2020



Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.


  Bekanntmachung 2020-04-22.pdf
  20.126 Beschlussvorlage.pdf

20.166 Umgestaltung "Wörthböschelpark" u. Neuanlage "Grünes Band"
20.166 Umgestaltung "Wörthböschelpark" und Neuanlage "Grünes Band"; Baubeschluss für die Bauabschnitte 2020


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Bau- und Umlegungsausschusses:

Mittwoch, 29. April 2020


Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.


  Bekanntmachung 2020-04-20.pdf
  20.166 Beschlussvorlage .pdf
  20.166 Anlage 1 - Plan Wörthböschel.pdf
  20.166 Anlage 2 - Grünes Band.pdf
  20.166 Anlage 3 - Plan Spielplatz.pdf
  20.166 Anlage 4 - Detailplan Fitnesspfad Jugendbereich Pumptrack.pdf

20.169 Übertragung Geschäftsvorfälle "Wohnen an der Weinstraße"
20.169 Beschluss zur Übertragung von Geschäftsvorfällen geringer Bedeutung auf die Umlegungsstelle für die Baulandumlegung "Wohnen an der Weinstraße"



Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Bau- und Umlegungsausschusses:

Samstag, 18. April 2020


Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.


  Bekanntmachung 2020-04-09.pdf
  20.169 Beschlussvorlage.pdf

20.165 Annahme u. Vermittlung v. Spenden, Schenkungen, Erbschaften u. sonst. ähnlichen Zuwendungen
20.165 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen;
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Hauptausschusses:

Dienstag, 14. April 2020



Es wurden keine Widersprüche erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als angenommen.


  Bekanntmachung 2020-04-07.pdf
  20.165 Beschlussvorlage.pdf
  20.165 Anlage Spenden öffentlich.pdf

20.072 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Baden-Baden
20.072 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Baden-Baden


Frist zur Erhebung von Widersprüchen für die Mitglieder des Gemeinderats:

Dienstag, 14. April 2020



Es wurde ein Widerspruch erhoben, der Beschlussvorschlag gilt demnach als abgelehnt. Die Beschlussvorlage wird in der Sitzung des Gemeinderats am 27. April 2020 erneut behandelt.


  Bekanntmachung 2020-04-07.pdf
  20.072 Beschlussvorlage.pdf
  20.072 Anlage 1 - Schlussbericht 2016.pdf
  20.072 Anlage 2 - Feststellungsbeschluss 2016.pdf

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